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Marken- und Kennzeichenrechtlicher Konflikt-Check

What you get

Markenschutz und Konflikt-Check

Neben einem individuell auf Dich zugeschnittenen Coaching zur Marken- und Kennzeichenrechtlichen Kollisionsprüfung bieten wir Dir eine Identitätsrecherche für unkritische Marken an. Stundenkontingent von 3 Stunden.

ab
299
( zzgl. MwSt. )

Was Du Bekommst

Coaching zur Marken- und Kennzeichnungsrechtlichen Kollisionsprüfung (Konflikt-Check)

Du möchtest eine Marke anmelden und sicherstellen, dass diese nicht gegen bereits bestehende Marken oder Kennzeichen verstößt? Wir machen Dich im Rahmen unseres 2-stündigen Coachings fit, selbst eine Kollisionsprüfung im Handels- und Markenregister durchzuführen! Wir zeigen Dir, auf was Du bei der Recherche achten musst, wo Du nach Marken oder Kennzeichen suchen kannst und beantworten Dir alle Fragen rund um das Thema Kollisionsprüfung/Konflikt-Check.

Checkmark

Identitätsrecherche

Im Rahmen der Identitätsrecherche bieten wir eine Markenrecherche nach bereits angemeldeten, veröffentlichten oder eingetragenen, wortlautgleichen Markenzeichen an. Die Recherche umfasst deutsche Marken, Marken in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Unionsmarken (Marke mit Geltung für die gesamte EU) sowie internationale Markenregistrierungen mit Erstreckung auf die EU oder einen ihrer Mitgliedstaaten. Zudem überprüfen wir für Dich das deutsche Handelsregister nach eingetragenen, identischen Unternehmenskennzeichen. Am Ende erhältst Du einen Recherchebericht. Das Stundenkontingent hierfür beträgt 1 Stunde.

Checkmark

Zusätzliche Dienstleistungen

Ähnlichkeitsrecherche – Markenrecherche

Im Rahmen der Ähnlichkeitsrecherche bieten wir eine Markenrecherche nach bereits angemeldeten, veröffentlichten oder eingetragenen, ähnlichen Markenzeichen und Markenzeichen mit Verwechselungsgefahr an.

900

( zzgl. MwSt. )

Gesamtpreis

299

( zzgl. MwSt. )

Wofür wir stehen

Digitale Gründung ist ein Team, das neue digitale Lösungen vorantreibt, so dass Du Dich komplett auf DEIN Business konzentrieren kannst.

Keine versteckten Kosten

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Mit uns strukturiert und kosteneffizient durch den Gründungsprozess.

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FAQ

Was ist eine marken- und kennzeichenrechtliche Konfliktprüfung (Konflikt-Check)?

Checkmark

Bei einem Konflikt-Check durchsucht man die Markenregister, aber auch andere öffentliche Register wie z.B. das Handelsregister, um herauszufinden, ob die Marke, die man selbst anmelden oder benutzen will, bereits genutzt wird oder eingetragen und damit geschützt ist.

Was bedeuten die Klassengebühren einer Markenanmeldung?

Checkmark

Die Waren und Dienstleistungen, für die eine Marke geschützt werden soll, sind in verschiedene Klassen (34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen) eingeteilt. Wird für eine Ware oder Dienstleistung markenrechtlicher Schutz bei der Anmeldung beansprucht, fällt für die Klasse, in der die jeweilige Ware oder Dienstleistung aufgeführt ist, die Klassengebühr an. Die Klassengebühr ist pauschal zu zahlen und daher unabhängig von der Anzahl der in dieser Klasse beanspruchten Waren oder Dienstleistungen. Die Höhe der Klassengebühr richtet sich danach, ob die Marke als Unionsmarke beim EUIPO oder als deutsche Marke beim DPMA geschützt werden soll.

Was ist ein Online-Marktplatz/eine Online-Plattform?

Checkmark

Eine Online-Plattform ist eine Art von Dienst, die es Nutzern ermöglicht, Inhalte und Dienstleistungen über das Internet zu teilen, zu kommunizieren oder zu konsumieren. Online-Plattformen und Marktplätze sind in verschiedenen Branchen und Bereichen verfügbar und können unterschiedliche Funktionen und Ziele haben. Beispiele sind unter anderem Airbnb, eBay, Facebook, Amazon usw.

Was ist eine Unionsmarke?

Checkmark

Eine Unionsmarke, die heute als Europäische Unionsmarke (EUM) bekannt ist, war eine Marke, die in der gesamten Europäischen Union Schutz bot. Sie ermöglichte es Inhabern, ihre Markenrechte in allen EU-Mitgliedstaaten gleichzeitig zu sichern. Die EUM wurde jedoch im März 2016 durch das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) in "Unionsmarke" umbenannt.

Was kostet eine Markenanmeldung?

Checkmark

Die amtlichen Gebühren einer Markenanmeldung sind von zwei Faktoren, dem räumlichen Schutzbereich und dem Umfang des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses abhängig. Die Grundgebühr für die Anmeldung einer Unionsmarke beim EUIPO, die in allen Mitgliedstaaten der EU schützt, beträgt 850 € bei Online-Anmeldung (in Papierform 1000 €) und umfasst eine Waren- oder Dienstleistungsklasse. Für die zweite Klasse fällt eine Gebühr von 50 €, ab der dritten Klasse eine Gebühr für jede weitere Klasse von je 150 € an. Die Anmeldung als deutsche Marke beim DPMA, die nur in Deutschland Schutz entfaltet, kostet bei elektronischer Anmeldung 290 € (in Papierform 300 €) und umfasst bereits bis zu drei Klassen. Ab der vierten Klasse fällt dann je Klasse eine zusätzliche Klassengebühr von 100 € an. Hinzu kommt, sofern Sie die Markenanmeldung über eines unserer Pakete buchen, der jeweilige Paketpreis.

Wie finde ich heraus, ob ein Name als Marke geschützt ist?

Checkmark

Ob ein Name oder Begriff bereits markenrechtlich geschützt ist, kann mittels einer Markenrecherche herausgefunden werden. Wichtig zu wissen ist, dass die Markenämter selbst eine Kollision mit bereits bestehenden Marken und Kennzeichen nicht prüfen. Für die Suche nach bereits bestehenden Marken bietet sowohl das DPMA als auch das EUIPO Suchmaschinen an, mit deren Hilfe nach identischen, teilweise auch ähnlichen Marken gesucht werden kann. Da jedoch auch nicht eingetragene Zeichen, z.B. Unternehmenskennzeichen oder Marken, die auf Grund ihrer reinen Benutzung Schutz entfalten, geschützt sind, ist darüber hinaus auch eine Internetrecherche mittels Suchmaschine und eine Recherche in öffentlichen Registern, vor allem dem Handelsregister zu empfehlen. Allgemein gilt: je ausführlicher die Recherche, desto geringer die Gefahr markenrechtlicher Streitigkeiten.

Wie finde ich einen Markennamen?

Checkmark

Das Finden eines geeigneten Markennamens ist zunächst ein kreativer Prozess, bei dem vor allem Marketingerwägungen, Rezeption und Wirkung des Zeichens eine Rolle spielen werden. Die Ausarbeitung und vor allem die Nutzung und Anmeldung des Namens unterliegt allerdings einigen rechtlichen Beschränkungen. Zum einen sollte das Markenzeichen nicht identisch oder ähnlich zu bereits existierenden Unternehmenskennzeichen oder eingetragenen Marken sein, unter denen identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen angeboten werden. Besteht eine solche zu große Ähnlichkeit, sind nicht selten markenrechtliche Streitigkeiten die Folge. Zum anderen prüft das Markenamt im Anmeldeprozess, ob sog. absolute Eintragungshindernisse vorliegen. Häufigste Eintragungshindernisse sind dabei der beschreibende Charakter einer Marke und deren fehlende Unterscheidungskraft. Daher sollten keine beschreibenden oder allzu generischen Begriffe als Markennamen gewählt werden. Liegt ein beschreibender Bezug zwischen dem Markennamen und den unter der Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen vor, kann das Markenamt die Anmeldung der Marke zurückweisen. Gleiches Risiko besteht, wenn der Markenname zu generisch ist und daher keine Unterscheidungskraft besitzen kann.