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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der KLP Digitale Produkte GmbH

Verwender:

KLP Digitale Produkte GmbH

Beethovenstr. 13

66111 Saarbrücken

Telefon: 030/515659142

E-Mail: [email protected]





1.Geltungsbereich

(1)Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für alle Geschäftsbeziehungen der KLP mit Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen bei der KLP Digitale Produkte GmbH (im Folgenden „KLP“).

(2)KLP schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Mit Buchung der gewählten Leistung erklärt der Kunde, dass er kein Verbraucher ist.

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(3)Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gelten diese Nutzungsbedingungen auch für künftige Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass KLP in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste. Entsprechendes gilt, wenn der Kunde Unternehmer i. S. v. § 14 BGB ist.

(4)Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung ausdrücklich von KLP zugestimmt wurde. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, auch dann, wenn KLP in Kenntnis der Bedingungen die Leistungen vorbehaltlos ausführt.



2.Vertragspartner, Vertragsschluss, Bestellvorgang

(1)Der Vertrag über die angebotenen Leistungen kommt zustande mit KLP.

(2)Die Produktdarstellungen im Online-Shop stellen ein Kaufangebot an den Kunden dar. Um dieses Angebot anzunehmen, kann der Kunde die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und dann den Button „Weiter“ betätigen, um den Bestellvorgang einzuleiten. Nach Angabe der, für die Bestellung und die damit verbundene Ausführung der bestellten Leistungen, notwendigen Daten gelangt der Kunde auf die abschließende Bestellseite. Hier kann er seine Bestellung nochmal überprüfen und seine Angaben ggf. ändern. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ nimmt er das Angebot der KLP verbindlich an. Im Anschluss wird der Kunde auf die Bezahlseite von Stripe weitergeleitet, auf der der Kunde seine gewünschte Zahlungsart auswählt und die Zahlung durchgeführt wird. Hinsichtlich der Zahlung wird im Übrigen auf Ziffer 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde noch einmal eine Bestell- und Auftragsbestätigung mit den Details des Vertrags per E-Mail.



3.Leistungserbringung, Rücktrittsrecht

(1)Bestellung Seminare

Bei Bestellung eines Seminars, wird die Leistung von KLP an den spezifisch angegebenen Daten erbracht. Die Leistungserbringung erfolgt online mittels einer Videokonferenz. Spätestens einen (1) Werktag vor Beginn der Videokonferenz erhält der Kunde einen Link mit dem er sich zuschalten kann. Für die Teilnahme benötigt der Kunde ein internetfähiges Endgerät und eine stabile Internetverbindung. Die Erfüllung dieser Voraussetzungen obliegt dem Kunden.

(2)Kauf Gründungspakete

Die Leistungserbringung der KLP beim Kauf von Gründungspaketen erfolgt in mehreren Schritten:

(a)Mit der Zahlung erwirbt der Kunde ein bestimmtes Leistungspaket der KLP. Im Anschluss an die erfolgte Bestellung wird KLP mit dem Kunden innerhalb von 1 bis 3 Werktagen Kontakt aufnehmen und einen Erstberatungstermin vereinbaren. In diesem Erstberatungstermin werden hinsichtlich des gebuchten Paketes, die zu erarbeitenden Themen konkretisiert und die Wünsche des Kunden erörtert.

(b)Soweit in den einzelnen Paketen Rechtsberatungen oder Rechtsdienstleistungen enthalten sind, werden diese immer durch Rechtsanwälte erbracht. Soweit möglich werden diese Leistungen durch MAP Rechtsanwälte (im Folgenden „MAP“) erbracht. Für diese Leistungen gelten zusätzlich die Mandatsbedingungen von MAP. Sollte die Leistungserbringung der Rechtsberatung nicht durch MAP möglich sein, wird KLP sich bemühen eine andere Rechtsanwaltskanzlei mit der Erbringung der Rechtsberatungsleistungen zu beauftragen. Sollten diese Bemühungen erfolglos verlaufen, behält sich KLP ein Rücktrittsrecht vor.

(c)Im Anschluss an den Erstberatungstermin wird mit dem Kunden ein Zeitplan erarbeitet und vereinbart, in dem alle weiteren Leistungen erbracht werden.

4.Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

(1)Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

(2)Der Vertragstext wird von KLP gespeichert und ist dem Kunden nach Vertragsschluss nicht mehr zugänglich.



5.Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1)Die auf den Produktseiten genannte Vergütung versteht sich, soweit nicht anders angegeben, zzgl. der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe im Zeitpunkt der Leistungserbringung.

(2)Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Bei Auswahl einer von der Stripe Payments Europe, Ltd., c/o A&l Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Ireland (im Folgenden: “Stripe”) angebotenen Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/terms. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird.

Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen dem Kunden über den Zahlungsanbieter Stripe zur Verfügung:

Zahlung mit Kreditkarte

SEPA Lastschrift

(2.1)Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

(2.2)Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift via Stripe zieht Stripe den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation (“Pre-Notification”) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

(3)Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart wird der KUNDE im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“) erfolgt unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der KUNDE beim Bestellvorgang.



6.Haftung und Gewährleistung

(1)Die produktspezifischen Gewährleistungspflichten bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Garantien werden von KLP grds. nicht bzw. nur in ausdrücklich als Garantie gekennzeichneten Einzelfällen abgegeben.

(2)Die Haftung von KLP, ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen aus Pflichtverletzungen und Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei Verletzung wesentlicher, vertragszweckgefährdender Pflichten (Kardinalpflichten) haftet KLP, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen auch bei leichter Fahrlässigkeit. In jedem Fall der leichten Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3)Der Ausschluss oder die Begrenzung der Haftung gilt nicht für eine Haftung bei Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren, oder soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt.



7.Bewertungen des Online-Shops

Sofern KLP dem Kunden die Möglichkeit anbietet, ist dieser berechtigt eine Bewertung im Online-Shop anzugeben. Bewertungen sollen die persönliche Meinung und Erfahrungen mit den Angeboten von KLP wiedergeben. Bewertungen dürfen nicht beleidigend oder diffamierend sein, ansonsten behält sich KLP ein Recht zur Löschung vor.



8.Datenschutz

(1)KLP wird die jeweils anwendbaren, insb. die in Deutschland gültigen, datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.

(2)Erhebt, verarbeitet oder nutzt KLP personenbezogene Daten, so steht sie dafür ein, dass sie dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen, Bestimmungen berechtigt ist.

(3)KLP wird kundenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung dieses Vertrags erfordert. Der Kunde stimmt der Erhebung und Nutzung solcher Daten in diesem Umfang zu.

(4)KLP ist berechtigt die notwendigen Daten an Dritte weiterzugeben, wenn sie diese mit der Durchführung von Arbeiten in Bezug auf den Kundenauftrag, beauftragt.

(5)Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung der KLP hingewiesen.



9.Schlussbestimmungen

(1)Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).

(2)Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

(3)Mündliche oder schriftliche Nebenabreden bestehen nicht.

(4)Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und KLP ist der Geschäftssitz der KLP.