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FAQ

Was bedeuten die Klassengebühren einer Markenanmeldung?

Checkmark

Die Waren und Dienstleistungen, für die eine Marke geschützt werden soll, sind in verschiedene Klassen (34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen) eingeteilt. Wird für eine Ware oder Dienstleistung markenrechtlicher Schutz bei der Anmeldung beansprucht, fällt für die Klasse, in der die jeweilige Ware oder Dienstleistung aufgeführt ist, die Klassengebühr an. Die Klassengebühr ist pauschal zu zahlen und daher unabhängig von der Anzahl der in dieser Klasse beanspruchten Waren oder Dienstleistungen. Die Höhe der Klassengebühr richtet sich danach, ob die Marke als Unionsmarke beim EUIPO oder als deutsche Marke beim DPMA geschützt werden soll.

Was ist ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis?

Checkmark

Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis im Markenrecht soll all diejenigen Waren und Dienstleistungen enthalten, die unter deiner Marke angeboten und geschützt werden sollen. Dabei sind sämtliche Waren und Dienstleistungen in insgesamt 45 Klassen (34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen) der sog. Nizza-Klassifikation eingeteilt.

Was ist eine Unionsmarke?

Checkmark

Eine Unionsmarke, die heute als Europäische Unionsmarke (EUM) bekannt ist, war eine Marke, die in der gesamten Europäischen Union Schutz bot. Sie ermöglichte es Inhabern, ihre Markenrechte in allen EU-Mitgliedstaaten gleichzeitig zu sichern. Die EUM wurde jedoch im März 2016 durch das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) in "Unionsmarke" umbenannt.

Wie finde ich einen Markennamen?

Checkmark

Das Finden eines geeigneten Markennamens ist zunächst ein kreativer Prozess, bei dem vor allem Marketingerwägungen, Rezeption und Wirkung des Zeichens eine Rolle spielen werden. Die Ausarbeitung und vor allem die Nutzung und Anmeldung des Namens unterliegt allerdings einigen rechtlichen Beschränkungen. Zum einen sollte das Markenzeichen nicht identisch oder ähnlich zu bereits existierenden Unternehmenskennzeichen oder eingetragenen Marken sein, unter denen identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen angeboten werden. Besteht eine solche zu große Ähnlichkeit, sind nicht selten markenrechtliche Streitigkeiten die Folge. Zum anderen prüft das Markenamt im Anmeldeprozess, ob sog. absolute Eintragungshindernisse vorliegen. Häufigste Eintragungshindernisse sind dabei der beschreibende Charakter einer Marke und deren fehlende Unterscheidungskraft. Daher sollten keine beschreibenden oder allzu generischen Begriffe als Markennamen gewählt werden. Liegt ein beschreibender Bezug zwischen dem Markennamen und den unter der Marke angebotenen Waren und Dienstleistungen vor, kann das Markenamt die Anmeldung der Marke zurückweisen. Gleiches Risiko besteht, wenn der Markenname zu generisch ist und daher keine Unterscheidungskraft besitzen kann.

Wie finde ich heraus, ob ein Name als Marke geschützt ist?

Checkmark

Ob ein Name oder Begriff bereits markenrechtlich geschützt ist, kann mittels einer Markenrecherche herausgefunden werden. Wichtig zu wissen ist, dass die Markenämter selbst eine Kollision mit bereits bestehenden Marken und Kennzeichen nicht prüfen. Für die Suche nach bereits bestehenden Marken bietet sowohl das DPMA als auch das EUIPO Suchmaschinen an, mit deren Hilfe nach identischen, teilweise auch ähnlichen Marken gesucht werden kann. Da jedoch auch nicht eingetragene Zeichen, z.B. Unternehmenskennzeichen oder Marken, die auf Grund ihrer reinen Benutzung Schutz entfalten, geschützt sind, ist darüber hinaus auch eine Internetrecherche mittels Suchmaschine und eine Recherche in öffentlichen Registern, vor allem dem Handelsregister zu empfehlen. Allgemein gilt: je ausführlicher die Recherche, desto geringer die Gefahr markenrechtlicher Streitigkeiten.

Wie darf ich mein Einzelunternehmen nennen?

Checkmark

Du darfst Deinem Einzelunternehmen einen individuellen Namen geben, der keine Markenrechte Dritter verletzt. Dein voller Name muss dabei immer Teil des Firmennamens sein, damit Du als Inhaber eindeutig Deiner Firma zugeordnet werden kannst. Denn hinter einem Einzelunternehmen steht immer eine natürliche Person.